Post Nr. 1
Gemäß §13.(7) 6. des Wiener Museumsgesetzes hat das Kuratorium der Museen der Stadt Wien einen jährlichen Bericht über die Erreichung der grundsätzlichen Ziele der wissenschaftlichen Anstalt öffentlichen Rechtes Museen der Stadt Wien vorzulegen. Es wird der Bericht zum Geschäftsjahr 2009 zur Kenntnisnahme vorgelegt (Anm. KWL: Darf aus rechtlichen Gründen erst nach der nächsten Landtagssitzung hier veröffentlicht werden).
GR Bernhard Dworak (ÖVP) fragt nach den Plänen für ein Depot fürs Wienmuseum, das in den Plänen für einen Museumsneubau im Rot-Grünen Koalitionspapier nicht erwähnt sei. Kulturstadtrat Andreas Mailath-Pokorny: Natürlich wird das Depot mitgedacht, sei aber vom künftigen Standort unabhängig. Dem stimmt auch Kuratoriumsvorsitzender Sepp Rieder zu, ebenso wie Museumsdirektor Wolfgang Kos, der ergänzt, dass eine Zusammenlegung Museum-Depot eher unwahrscheinlich sei, da ein Depot eher in der Peripherie, ein allfällger Museums-Neubau oder eine Erweiterung hingegen an einem zentralen Verkehrsknotenpunkt angesiedelt sein solle.
Der Bericht wird einstimmig zur Kenntnis genommen.
Post Nr. 2
Die Subvention an die Künstlerhaus Gesellschaft m.b.H. im Jahr 2011 für Veranstaltungen, Betrieb und Personal in der Höhe von insgesamt 381 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf der Haushaltsstelle 1/3120/757 gegeben.
Einstimmig angenommen.
Post Nr. 3
Die Subvention an das 1. Frauen-Kammerorchester von Österreich im Jahr 2011 für die Musikprojekte in Wien in der Höhe von 36 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben.
Einstimmig angenommen.
Post Nr. 4
Die Subvention an das Klangforum Wien im Jahr 2011 für die Konzerttätigkeit in der Höhe von 650 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben.
Einstimmig angenommen.
Post Nr. 5
Die Subvention an den Verein Musica Juventutis im Jahr 2011 für die Förderung des österreichischen Musikerinnen – und Musikernachwuchses in der Höhe von 18 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3220/757 gegeben.
Einstimmig angenommen.
Post Nr. 6
Die Subvention an den Klub der Wiener Kaffeehausbesitzer im Jahr 2011 für seine Aktivitäten in der Höhe von 20 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben.
Einstimmig angenommen.
Post Nr. 7
Der Gemeinderatsausschuss für Kultur und Wissenschaft beschließt zur Vorberatung von Geschäftsstücken die Einrichtung eines Unterausschusses für Verkehrsflächen- und Objektbenennungen, sowie eine Unterkommission zur Vergabe außerordentlicher laufender Zuwendungen und Ehrenpensionen.
Gemeinderat Harald Troch (SPÖ) berichtet, dass der Unterausschuss gemäß dem D’Hondt’schen System mit drei stimmberechtigten Mitgliedern der SPÖ, einem der FPÖ sowie je einem nicht stimmberechtigten Mitglied von ÖVP und Grünen (das bin ich) zusammen gesetzt sein wird. Die konstituierende erste Sitzung findet übermorgen statt.
Post Nr. 8
Allfälliges
Keine Wortmeldungen.
Post Nr. 9
Die Subvention an den Verein Gruppe Wespennest im Jahr 2011 für die Durchführung der Aktivitäten in der Höhe von 28 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3300/757, gegeben.
Einstimmig angenommen.
Post Nr. 10
Die Subvention an die Österreichische Akademie der Wissenschaften für die Förderung ihrer wissenschaftlichen Tätigkeit im Jahr 2011 in der Höhe von 115 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/2891/757 gegeben.
Einstimmig angenommen.
Post Nr. 11
Die Subvention an das Institut für die Wissenschaften vom Menschen (IWM) für die Durchführung von wissenschaftlichen Aktivitäten im Jahr 2011 in der Höhe von 500 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/2891/757 gegeben.
GR Dworak (ÖVP) fragt nach der Subventionshöhe, die in den vergangenen Jahren jeweils eine Million betragen habe und nun in zwei Raten geteilt sei. StR Mailath-Pokorny begründet die vorläufige Auszahlung des Hälftebetrages mit der Streichung der Subventionen durch den Bund – namentlich durch Wissenschaftsministerin Beatrix Karl (ÖVP) -, womit das IWM de facto vor dem Nichts stehe, obwohl bisher eine 50/50-Subventionierung durch Bund und Stadt Wien zugesagt gewesen sei. Wien könne nicht allein wiedergutmachen, wenn sich die Bundesregierung bei der außeruniversitären Wissenschaftsförderung aus der Verantwortung stehle, das Problem habe also Name und Adresse (die Bundes-ÖVP).
Einstimmig angenommen.
Post Nr. 12
1) Die Subvention an den Wiener Wissenschafts-, Forschungs- und Technologiefonds (WWTF) für die Arbeit des Beauftragten der Stadt Wien für Universitäten und Forschung im Jahr 2011 in der Höhe von 210 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist, vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes 2, auf Ansatz 2891, Förderung von Forschung und Wissenschaft, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, im Voranschlag 2011 gegeben.
2) Für die Subvention an den Wiener Wissenschafts-, Forschungs- und Technologiefonds (WWTF) für die Arbeit des Beauftragten der Stadt Wien für Universitäten und Forschung im Jahr 2011 wird im Voranschlag 2011 auf Ansatz 2891, Förderung von Forschung und Wissenschaft, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, eine zweite Überschreitung in der Höhe von 210 000 EUR genehmigt, die in Verstärkungsmitteln zu decken ist.
GR Leeb (ÖVP) und Ebinger (FPÖ) kündigen an, ihre Ablehnung dieses Punktes bei der nächsten Gemeinderatssitzung am 25. Februar ausführlich zur Sprache zu bringen. Es geht dabei um die Finanzierung der Infrastruktur für den von der Stadt Wien eingesetzten (ehrenamtlichen) Sonderbeauftragten für Universitäten und Forschung, NRAbg. Prof. Alexander van der Bellen. Hier die Stellungnahme unseres Klubobmanns David Ellensohn und ein Bericht des Standard.
Gegen die Stimmen von ÖVP und FPÖ angenommen.
Post Nr. 13
Für die Förderung des Vereins „Forschungszentrum für historische Minderheiten“ im Jahr 2011 wird im Voranschlag 2011 auf Ansatz 2891, Förderung von Forschung und Wissenschaft, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, eine erste Überschreitung in der Höhe von 50 000 EUR genehmigt, die in Verstärkungsmitteln zu decken ist.
Einstimmig angenommen.
Post Nr. 14
Die Subvention für „D’Akkordeon“- Kulturverein zur Förderung und Verbreitung von Akkordeonmusik im Jahr 2011 für das Akkordeonfestival in der Höhe von 50 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben.
Einstimmig angenommen.
Post Nr. 15
Die Jahressubvention an die VÖM – Vereinigte Österreichische Musikförderer im Jahr 2011 für den Veranstaltungsbetrieb des Planet Music, der Szene Wien und an diversen anderen Spielorten in der Höhe von 212 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3220/757 gegeben.
Einstimmig angenommen.
