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Politik

narrenfrei-Podcast #2 mit Tomas Zierhofer-Kin

Nach Stefanie Sargnagel ist mein zweiter Gast beim narrenfrei-Podcast heute der Künstler und Kulturmanager Tomas Zierhofer-Kin. Er erzählt, warum sein größter Wunsch die Selbstauflösung und das Ende von Kunst und Politik ist, wieso er von Konzessionen abrät, wie seine Intendanz bei den Wiener Festwochen gescheitert ist und ob er es dort mit der Narrenfreiheit zu weit getrieben hat.

Wir reden über unsere große Sehnsucht nach Verbindung und darüber, was uns beide verbindet: Dass unser jeweiliges Scheitern unser Leben gerettet hat und wie sehr uns dabei Persönlichkeiten geholfen haben, die uns schonungslos den Spiegel vorgehalten haben: Bei ihm eine mit vier Beinen, bei mir mit roter Nase. Und abschließend verrät uns Tomas, was und wen er liebt.

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Meine Abschiedsrede im Wiener Gemeinderat

Sehr geehrte Damen und Herren,

ich habe mir überlegt, zu welchem Tagesordnungspunkt ich heute meine Abschiedsrede halten möchte. Natürlich hätte sich das nächste Aktenstück, die Subvention für das Menschenrechts-Filmfestival This Human World angeboten, weil es die Anliegen verbindet, die mir in meiner politischen Arbeit stets am Wichtigsten waren: Die Verbindung von Kultur und Menschenrechten.

Ich habe mich aber dann ganz bewusst für den Subventionsakt für die Sammlung Rotes Wien im Waschsalon im Karl Marx Hof entschieden, ein Akt, den die Grünen in Oppositionszeiten abgelehnt haben. Zu Unrecht, wie ich meine, und deshalb habe ich diese Subvention auch in den letzten Jahren immer mit Vehemenz und Überzeugung verteidigt.

Denn die Haltung, die hinter dem Gedenken an die Errungenschaften des Roten Wien der Zwischenkriegszeit und im Widerstand gegen den Austrofaschismus steht, ist genau das, was ich mir auch von der gegenwärtigen Politik dieser Stadt wünsche. Und von einer zukünftigen Rot-Grünen Koalition, auf die ich als Bürger dieser Stadt hoffe, auch wenn ich nicht mehr Teil davon sein werde. Denn die Notwendigkeit für die Haltung, die das Rote Wien vertreten hat, ist aktueller denn je: Heute wie damals geht es darum, sich mit einer offensiven und kreativen Politik der Solidarität und des Humanismus gegen Profitgier und nationalistische Hetze zu stellen. …

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Kulturausschuss vom 8.9.2015

Hier das Protokoll meines letzten Kulturausschusses. Wo nicht anders vermerkt erfolgte die Abstimmung einstimmig. Ich bedanke mich sehr herzlich für Euer Interesse, hoffe dass die Informationen hilfreich waren und möchte hier nochmal alle anderen Abgeordneten dazu anregen die Protokolle nichtöffentlicher Ausschüsse öffentlich zu machen. Denn ohne Transparenz delegitimiert sich unsere Demokratie.

Post Nr. 1
Die Subvention an die IG Autorinnen Autoren im Jahr 2015 für die Durchführung des Projektes „Writers in Exile – Zufluchtsstadt Wien“ in der Höhe von 20 380 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3300/757, gegeben.
Post Nr. 2
1) Die Subvention an den Verein Exil im Jahr 2015 zur Vergabe der Exil-Literaturpreise in der Höhe von 10 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist – vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes 2 – auf Ansatz 3300, Förderung von Schrifttum und Sprache, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, im Voranschlag 2015 gegeben.
2) Für die Subvention an den Verein Exil zur Vergabe der Exil-Literaturpreise wird im Voranschlag 2015 auf Ansatz 3300, Förderung von Schrifttum und Sprache, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, eine erste Überschreitung in Höhe von 10 000 EUR genehmigt, die in Minderausgaben auf Ansatz 0264 (Buk 804), Sammelansatz Geschäftsgruppe 4; Post 631, Telekommunikationsdienste, mit 10 000 EUR zu decken ist.

Post Nr. 3
Der Schenkung des künstlerischen Konvoluts von Robert Adrian X (laut beigefügtem Werkverzeichnis) an die Stadt Wien wird zugestimmt.
Post Nr. 4
Die Subvention an das „Vienna Design Office – Verein Neigungsgruppe Design“ im Jahr 2015 für das Projekt „Vienna Design Week 2015“ in der Höhe von 10 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf der Haushaltsstelle 1/3120/757 gegeben. …

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So muss Rot-Grün: Ein Best-Practice-Beispiel

Viel wird medial über Rot-Grüne Streitigkeiten berichtet. Das ist aus journalistischer Perspektive verständlich, aus meiner Sicht gäbe es aber auch zahlreiche Beispiele einer wirklich hervorragenden Zusammenarbeit, die öffentliche Aufmerksamkeit verdienen, weil wir über Parteigrenzen hinweg Verbesserungen im Sinne der Wienerinnen und Wiener gemeinsam erarbeiten. Im Kulturbereich sind das etwa die jüngsten Bestellungen für Leitungsfunktionen wie im Wien Museum oder bei den Festwochen oder gemeinsame Projekte wie das Deserteursdenkmal oder SHIFT.

Ich möchte aber hier ein Beispiel aus einem anderen Ressort herausgreifen, an dem ich von Anfang an mitwirken durfte: Zu Beginn der Legislaturperiode habe ich versucht, SPÖ-Stadträtin Sandra Frauenberger das Thema Open Data und Open Government als wesentlichen Faktor für eine offene und transparente Kommunikation und Verwaltung nahezubringen. Nach nichtmal zehn Minuten fragte sie: „Warum haben wir das noch nicht?“, und innerhalb weniger Monate schafften wir es gemeinsam, unterschiedlichste Dienststellen der Stadt zu motivieren, mit dem Portal open.wien.gv.at sukzessive Datensätze und Wissensressourcen jenen zur Verfügung zu stellen, denen sie eigentlich gehören: den Bürgerinnen und Bürgern Wiens. Und es dauerte nicht lange, bis Wien europaweit Anerkennung als Vorreiterin für Open Data Government erfuhr.

Das Erfolgsgeheimnis: Rot-Grün hat von Anfang an die interessierte Community in einem vorbildlichen Partizipationsprozess in die Arbeit eingebunden, Bedürfnisse in der Bevölkerung erhoben und kritisches Feedback integriert. Auch heute habe ich mich wieder mit Stadträtin Frauenberger, IKT-Chefin Ulrike Huemer und den Gemeinderät_innen Barbara Novak und Jürgen Czernohorsky getroffen, um gemeinsam den Stand der Dinge zu reflektieren und neue Akzente zu setzen. Die Zusammenarbeit in diesem politischen Board funktioniert über Parteigrenzen hinweg schlichtweg großartig. Danke dafür – so muss Rot-Grün!

Das – vorläufige – Ergebnis sind mittlerweile 249 maschinenlesbar und unentgeltlich veröffentlichte Datensätze und 159 Anwendungen. Dazu zählen Geo-Daten und Stadtpläne, Verkehrsdaten, Umweltdaten, Budgetdaten oder statistische Daten. Personenbezogene Daten werden dabei keine veröffentlicht. Aus diesen Datensätzen entstanden unterschiedlichste Anwendungen zu Themenbereichen wie Fahrpläne, Kultur- und Bildungsveranstaltungen, Wien-Guides oder z.B. der Wiener Mietenrechner oder die Toilet Map Vienna.

Bereits im März soll eine weitere große Welle an Datensätzen folgen, darunter z.B. Geländemodelle und praktische Daten zu Wiener Schulen und Büchereien. Und noch im Frühjahr wird es eine große Wien-App geben, die unterschiedlichste Dienstleistungen der Stadtverwaltung in sich vereint und sich das stetig ausgebaute Wiener WLAN-Netz mit bald über 400 Hotspots zunutze macht. Außerdem verpasst sich Wien zurzeit eine Digitale Agenda, die die Stadtverwaltung unter Einbeziehung der Bürger_innen auch für die nächsten Jahre zukunftsfit machen soll. Wenn ihr Ideen oder Anliegen zu diesen Themen habt: Her damit!

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Danke, Antifa!

Hier mein heutiger Gastkommentar auf derstandard.at

Die vielgescholtenen Krawallmacher sorgen dafür, dass Neonazis und Rechtsextreme keinen Fuß auf die Straße kriegen

Sympathieträger sind sie keine. Sie provozieren, haben eine offenbar kindische Lust am Krawallmachen und unternehmen nicht den geringsten Versuch dessen, was man gesellschaftliche Anschlussfähigkeit nennt. Sie sind undifferenziert in ihrer Wut auf „das kapitalistische Scheißsystem“ und aggressiv in Sprache und Auftreten. Wenn sie auf Demonstrationen schwarz gekleidet und vermummt aufmarschieren, pöbeln und manchmal sogar mit Gegenständen auf Polizei und Schaufensterscheiben werfen, suchen friedliche Demonstrantinnen und Demonstranten das Weite. Die wiederum reagieren zu Recht verärgert darüber, wenn ihr gewaltfreier Protest durch ein paar wildgewordene Rowdys delegitimiert wird.

Ohne Antifa?

Aber mal ehrlich, wo wären wir heute ohne die Antifa? Als am Montag rund 350 Pegida-Wutbürgerinnen und -Wutbürger – darunter zahlreiche Hooligans und handfeste Neonazis – Wiens Straßen erobern wollten, gegen Migrantinnen und Migranten, Musliminnen und Muslime hetzten, die Hand zum Hitlergruß erhoben und Bürgerinnen und Bürger tätlich angriffen – wer hat sich ihnen entgegengestellt?

Die Neonazis verletzten das Verbotsgesetz unter tolerierender Beobachtung durch die Wiener Polizei, die nicht eingreifen wollte, „um eine mögliche Eskalation zu vermeiden“. Gehindert wurden sie in ihrem Ansinnen, den öffentlichen Raum zu besetzen, durch die Antifa. Durch Menschen, die unmissverständlich und undifferenziert klarmachten: Faschismus kriegt in dieser Stadt keinen Fuß auf die Straße. Pegida ist in Österreich eine Totgeburt – wegen ihrer Proponentinnen und Proponenten, aber auch weil Neonazitruppen in Österreich jederzeit mit dem handgreiflichen Widerstand durch die linke und linksradikale Szene rechnen müssen.

Aufrufe zur Distanzierung

Als heuer im Vorfeld des Akademikerballs Vertreter des antifaschistischen NoWKR-Bündnisses gelinde gesagt pubertär ankündigten, die Burschenschafter „nicht mit Samthandschuhen anfassen“ zu wollen, hagelte es sofort auch von linksliberaler Seite Distanzierungsaufrufe – und in der Folge ein polizeiliches Verbot der NoWKR-Demo samt Ankündigung einer Anzeige wegen des rechtsstaatlich bedenklichen „Mafiaparagrafen“ 278 („Bildung einer kriminellen Vereinigung“). Wer als guter Bürger heutzutage auf sich hält, distanziert sich auch von Dingen, mit denen er oder sie im Grunde genommen nichts zu tun hat – und fordert andere dazu auf, dies ebenso zu tun: Friedliebende Musliminnen und Muslime sollen sich von Terroristen und Jihadisten distanzieren, pazifistische Antifaschistinnen und Antifaschisten vom sogenannten „Schwarzen Block“. Während FPÖ-Funktionäre weiterhin lustig neofaschistische Codes und Werbung für Pegida-Nazis auf ihren Facebook-Seiten posten und der rechte Tanz in der Hofburg als „demokratisches Recht“ postuliert wird.

WKR-Ball auf politische Agenda gebracht

Zum Glück sind die heurigen Demonstrationen gegen den Akademikerball – von der Initiative „Jetzt Zeichen setzen“ bis zu den Aufmärschen rund um die Innenstadt – weitestgehend friktionsfrei verlaufen. Dazu trugen tausende friedliche Demonstrantinnen und Demonstranten, zivilgesellschaftliche Bündnisse und eine größtenteils deeskalierende Polizeistrategie bei. Aber wer hat den antifaschistischen Widerstand überhaupt erst auf die politische Agenda gebracht? Wer hat sich als Erstes gegen den seit Jahrzehnten stattfindenden WKR-Ball als Vernetzungstreffen der rechtsextremen Eliten gestellt, als noch niemand davon Notiz nahm? Es war die Antifa.

Akt der Zivilcourage

Und wer schützt unser demokratisches Gemeinwesen davor, dass neofaschistische und rechtsextreme Gruppierungen in Fußgängerzonen oder vor Schulen ihre rassistische und antidemokratische Propaganda verbreiten? Dass unsere Jugend mit geschichtsrevisionistischem „Infomaterial“ versorgt und im öffentlichen Raum auf Minderheiten gehetzt wird? Die Polizei, das wissen wir spätestens seit Pegida, tut es offenkundig nicht in ausreichendem Maße. Es ist die Antifa, die dafür sorgt, dass rechtsextreme Umtriebe im öffentlichen Raum mit Widerstand rechnen müssen. Ihre Proponentinnen und Proponenten nehmen dafür persönliche Verfolgung und öffentliche Denunzierung in Kauf. Gewalttaten in jeder Form bleiben immer abzulehnen, Blockadeaktionen gegen faschistische und rassistische Übergriffe sollten aber als Akt der Zivilcourage Anerkennung finden.

Die Aufgabe der Politik, der Medien, der Exekutive, der demokratischen Kräfte sollte darin liegen, eine tatsächlich gewaltfreie Gesellschaft zu ermöglichen, die jedem Menschen unabhängig von Herkunft, Religion und Lebensweise Freiheit, Sicherheit und Lebensperspektiven garantiert. Aber wir sollten uns auch bei all jenen bedanken, die sich jenen entgegenstellen, die unsere Freiheit, unsere Sicherheit und unsere Demokratie bedrohen wollen. Weil sie das tun und weil sie es mit „kein Fußbreit dem Faschismus“ ernst meinen, stehe ich nicht an zu sagen: Danke, Antifa!

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Menschenrechtsstadt Wien – Rede im Gemeinderat

Am 19. Dezember 2014 wurde im Wiener Gemeinderat die die Deklaration „Menschenrechtsstadt Wien“ beschlossen. Hier meine Rede dazu – samt Zwischenrufen der Opposition:

GR Mag Klaus Werner-Lobo (Grüner Klub im Rathaus): Sehr geehrter Herr Vorsitzender! Sehr geehrte Damen und Herren!

„Alle Menschen sind frei und gleich an Würde und Rechten geboren.“ – So lautet der Artikel 1 der universellen Erklärung der Menschenrechte. Darin steht „alle Menschen“, nicht „nur reiche Menschen“, liebe ÖVP! Darin steht nicht „nur Menschen einer gewissen Staatsbürgerschaft“, liebe FPÖ, sondern darin steht: „Alle Menschen sind frei und gleich an Würde und Rechten geboren.“ Die Menschenrechte sind universell, unveräußerlich und unteilbar. In diesem Sinne hat die rot-grüne Stadtregierung beschlossen, dass Wien ab dem Jahr 2015 „Stadt der Menschenrechte“ wird. (GR Mag Wolfgang Jung: Eine Deklaration mehr!)

Um gleich eines klarzustellen, das bedeutet für uns nicht, dass wir glauben, dass alle Menschenrechte verwirklicht sind, weder auf der Welt noch in Wien, sondern im Gegenteil bedeutet es für uns, dass wir den Kampf für die universellen und unteilbaren Menschenrechte als Herausforderung sehen, die wir in dieser Stadt verwirklichen wollen und wo Wien weltweit Vorbild dafür sein möchte. (Beifall bei GRÜNEN und SPÖ.) …

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Kulturausschuss vom 2.9.2014

Hier das Protokoll des heutigen Kulturausschusses. Alle Akten wurden diesmal einstimmig beschlossen. Ebenfalls nahezu einstimmig war die Erheiterung über die Wortmeldung der FPÖ-Abgeordneten Ute Meyer zu Post Nr. 7 (s.u.).

Post Nr. 1
Zur Förderung an diverse Theatergruppen und -institutionen der OFF-Szene in Form von Jahressubventionen, Projektzuschüssen und Beratungskosten wird im Jahr 2015 ein erster Rahmenbetrag in der Höhe von 2 500 000 EUR genehmigt. Für die Bedeckung des Betrages in der Höhe von 2 500 000 EUR ist im Voranschlag 2015 Vorsorge zu treffen.

Post Nr. 2
Die Subvention an die IG Autorinnen Autoren im Jahr 2014 für die Durchführung des Projektes „Writers in Exile – Zufluchtstätte Wien“ in der Höhe von 20 350 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3300/757, gegeben.

Post Nr. 3
Die Subvention an die Österreichische Gesellschaft der Freunde der Hebräischen Universität Jerusalem für die Durchführung von drei Wien-bezogenen Forschungsprojekten im Jahr 2014 in der Höhe von 22 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/2891/757 gegeben.

Post Nr. 4
Die Subvention an die Österreichische Forschungsgemeinschaft für die Durchführung ihrer wissenschaftlichen Aktivitäten im Jahr 2014 in der Höhe von 60 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf der Haushaltsstelle 1/2891/757 gegeben.

Post Nr. 5
Die Subvention an die Österreichische Akademie der Wissenschaften im Jahr 2014 für die Durchführung von 16 Wien-bezogenen Sonderprojekten in der Höhe von 149 500 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf 1/2891/757 gegeben.

Post Nr. 6
Allfälliges

Post Nr. 7
1) Die Subvention an die Literatur- und Contentmarketing GesmbH im Jahr 2014 für die Durchführung der Buchmesse und der Lesefestwoche im Rahmen der BUCH WIEN 2014 in der Höhe von 107 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist – vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes 2 – auf Ansatz 3300, Förderung von Schrifttum und Sprache, Post 755, laufende Transferzahlungen an Unternehmungen (ohne Finanzunternehmungen), gegeben.
2) Für die Subvention an die Literatur- und Contentmarketing GesmbH im Jahr 2014 für die Durchführung der Buchmesse und der Lesefestwoche im Rahmen der BUCH WIEN 2014 wird auf Ansatz 3300, Förderung von Schrifttum und Sprache Post 755, laufende Transferzahlungen an Unternehmungen (ohne Finanzunternehmungen) eine erste Überschreitung in Höhe von 7 000 EUR genehmigt, die in Minderausgabe auf Ansatz 0264, Sammelansatz Geschäftsgruppe 4 Post 631, Telekommunikationsdienste mit 7 000 EUR zu decken ist.
Gemeinderätin Ute Meyer (FPÖ) fragt, warum bei der Buch Wien keine österreichischen AutorInnen zum Zuge kämen. Die allgemeine Ratlosigkeit was sie damit meinen könnte (immerhin dient die vom Hauptverband des österreichischen Buchhandels veranstaltete Buchmesse und Lesefestwoche eben vor allem der Förderung österreichischer Bücher) weicht der Heiterkeit, als jemand die Abgeordnete aufklärt dass sie den vorliegenden Subventionsakt offenbar mit jenem für das Projekt Eine Stadt. Ein Buch. verwechselt hat. Nichtsdestotrotz legt die kulturaffine Gemeinderätin noch eins drauf und fordert: „Man könnte doch zum Beispiel mal unsere Nobelpreisträgerin Elfriede Jelinek auswählen!“

Zur Erinnerung:

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